Lebensqualität

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Eine Anmahnung und Lösung zugleich

Das Jahr ist um, die EXPO REAL München steht vor der Tür. Tummeln werden sich dort auch und immer mehr für Investsuche und Präsentation vor allem die Regionen, Metropolregionen, Städte, Landkreise mit großem Marketing und Presseaufwand.

Wo stehen die Städte zwischen Infrastruktur, Wohnen, furnished accomodation wie Airbnb als gewerblicher Business Case, einem Dschungel von Eigengemachten Vorschriften und Subventionspolitik und ungerechter Besteuerung gegen das Wohnen der Bürger in ihrer Stadt. Sozialausgaben gegen immer weniger Einnahmen, die höchste Verschuldung der Kommunen mit über 34 Mrd. gesamt als je zuvor. Landflucht und leere Dörfer, für die in die Infrastruktur zu investieren, kaum noch möglich ist. Mangelnde Resilienz, noch Finanzierungsmöglichkeiten bei leeren Kassen und schrumpfender Wirtschaft zur Umsetzung der Energiewende im Städtebau im Angesicht des Klimawandels gegen zugebaute, versiegelte Flächen in die Öffnung zu notwendigerweise mehr Wasser und Grün.

Überbordendes und ineffizientes Verwaltungshandeln, fehlender Mut und mangelnde Entschlossenheit der kommunalen Entscheider sowohl im hoheitlichen als auch fiskalischen Bereich hat einhergehend mit dem Business Case der Projektentwicklung vom immobilen Grundstück zum mobilen Finanzgut mit Treibereffekt ohne Beachtung des Gemeinwohlinteresses dazu geführt, dass das Leben in unseren Städten nicht mehr bezahlbar ist. Zudem gesellen sich gehandelte Objektgesellschaften statt der Grundstücke selbst, die steuerlich als „share deal“ fast steuerfrei sind, wohingegen Arbeit -sowohl angestellt als auch selbstständig -sofort besteuert wird. Würde das Grundstück gewerblich als Objekt veräußert, fiele die volle Steuer an.

Ergebnis: Ausnutzen des systemischen Fehlers in (manchmal fragwürdigen) Bilanzierungen, die überhöhte Kreditaufnahmen ermöglichen, in einigen Fällen fallen Superpapiervermögen über Nacht in sich zusammen, siehe zuletzt der Fall Benko. Hamburg hat nun den „kurzen Olaf“ ohne weiter auf den ehemaligen Bürgermeister und Kanzler a.D. eingehen zu wollen. Zu wenige Wohnungen, zu wenig Abwechslung, noch gemischte Nutzungen, die die Innenstädte lebendig machen. Architekten, die verzweifeln, da an ihnen als letztes Glied in der Kette ob der völlig überteuerten Grundstücksankaufskosten kein Invest für das Schöne und Neue mehr da ist. Dazu von 5000 nunmehr rund 50.000 Bauvorschriften, die das Bauen einfach super teuer machen und eine wenig zielführende, projektsteuernde und entscheidungsfreudige Exekutive, die es langwierig macht, da alleine die Vollständigkeit der Unterlagen immer wieder in Frage gestellt werden kann. Statt einer Untätigkeitsklage, die wiederum zeitlich ausufernd, die Exekutive zaudern lässt und damit mehr Geld kostet, kann zur Beschleunigung in den Bauordnungen der Länder, eine Beweislastumkehr eingeführt werden.

Und die Fördermittelpolitik. Was ist das denn für eine Wohnbauförderung, den Vorhabenträger Fördermittel beantragen zu lassen und in dem die Bauleitplanung begleitenden städtebaulichen Vertrag zum Bau von sozial gerechtem Wohnen zu verpflichten, aber ebenda nur, wenn die Fördermittel fließen, die naturgemäß unter Haushaltsvorbehalt stehen. Diese Verpflichtung hat eine Bindung von maximal 15 Jahren, dann kann frei vermietet werden. Alleine dies zu kontrollieren, was heftig erfolgt, da man dem Bauherren (aus auch leider zu oft leidvoll hintergangenem Interesse) nicht traut, ist dann nicht Verwaltungshandeln à la Bonheurs, sondern schiere Bürokratie. Und noch verrückter wird es, wenn die Kommune mit den eigenen Wohnbaugesellschaften um dieselben Fördertöpfe – wie es so schön heißt – konkurriert. Übrigens, wenn die Förderung nicht kommt, darf ohne Verpflichtung zu sozialem Wohnungsbau gebaut werden. Der Abbau von Subventionen und den unfassbar vielen unterschiedlichen Möglichkeiten ist die Voraussetzung für Beschleunigung und Transparenz, denen dann investive Maßnahmen mit weniger Aufwand, die sich marktwirtschaftlich rechnen lassen, folgen werden.

Alles schon gesagt, ja, aber eine teilweise neu strukturierte Umsetzung gerade in Genehmigungsverfahren ist doch auch längst mit allen vorhandenen Instrumentarien möglich. Warten auf Godot oder die große Staatsreform bringt uns als Gesellschaft jetzt nicht weiter.

Dazu zurück zu den Wurzeln:

Art. 14 Grundgesetz: „Das Eigentum und Erbrecht werden gewährleistet……“ stellt das Privateigentum eines endlichen Gutes, den Grund und Boden sicher. Lange umrungen bei den Grundgesetzvätern und 4- Müttern, ebenda, da es wohl das einzige Gut ist, von dem bekannt ist, wieviel wir auf den Zentimeter davon als Territorium des Staates haben. Das Projekt „Volkseigentum“ ist bekanntlich gescheitert, mindestens, da keiner wirklich zuständig war und es zum Willkürobjekt verkommen war. So haben unsere klugen Vorfahren weiter geschrieben „…. Inhalt und Schranken werden durch Gesetze bestimmt.“ und Abs. 2 “ Eigentum verpflichtet“.

Bedeutet schließlich dass Eigentum ist geschützt, ist aber Regeln, die die Zivilgesellschaft sich gibt, unterworfen. Natürlich gehört das Planungs – und Baurecht dazu. Oft ermessensbehaftet fehlerhaft, gar nicht oder leider völlig verlangsamt und inkonsequent ausgeübt, in die eine oder andere Seite. Beklagt verbal und vor den Gerichten, zudem mit Angst behafteten öffentlichen Dialogen begleitet, die das Projekt weder für die Beteiligten, noch für die Stadtgesellschaft zu gestalten und nach vorne zu bringen geeignet sind.

Erlaubtes oder geduldetes Handeln von Grundstücken lässt die Stadtgesellschaft, vertreten durch ihre Repräsentanten in der Exekutive zu. Es ergehen keine Baugebote und hoheitliche weitere Instrumentarien wie Veränderungssperren werden nicht zur Entscheidung gebracht.

Das Selbstbestimmungsrecht, hoheitlich planerisch frei zu agieren und so zum Beispiel Planung ohne Gemeinwohlsinn ausschließlich auf das Kapital fokussiert, nicht forciert zu betreiben um stattdessen den Vorhabenträger darauf hinzuweisen, dass es ebenda kein Recht auf Planung gibt, kann ausgeübt werden. Ermessensspielräume müssen genutzt und Ermessen überhaupt ausgeübt werden statt auf Sicherheit setzen zu wollen oder sich Angst machen zu lassen vor schierer Kapitalgröße. Sicherheit gibt es nicht, es gibt die verwaltungsrechtlich überprüfbare Entscheidung, ob die Behörde korrekt gehandelt hat. Bei einer „Muss“ Bestimmung in der Sachverhaltserkennung und Zuordnung, bei einer „Kann“ Bestimmung in der fehlerfreien Ausübung ihres Ermessens. Wird dies nicht ausgeübt, obgleich vorgesehen – und das ist bei 80% (!) der behördlichen Entscheidungen gegeben – ist die Willensbildung ermessensfehlerhaft und muss korrigiert werden, wobei das Gericht nicht an Stelle der Behörde entscheiden wird. Durch einfache Verwaltungsanweisung kann der „Mindset“ zur Anwendung und Umsteuerung angeordnet werden, Ermessen pflichtgemäß auszuüben, Projektgruppen für Fälle / Projekte mit Entscheidungsstrukturen zu bilden und in bestimmten Zeiträumen umzusetzen sowie eine Fehlerkultur gedanklich zuzulassen.

Infolge des insgesamt stagnierenden Wachstums und den wirtschaftlichen Einbrüchen in Industrie und Mittelstand sind neben dem Wegfall von Wohnraum auch durch ebenso geduldete Business Cases wie das möblierte Wohnen zu völlig überzogenen Preisen, auch die Orte betroffen, die Menschen zusammenführen. TISCHKULTUR oder auch Restaurant, Kneipe, Treffpunkte der Hoch – und Kreativkultur. Nix los, wo vor den Corona Jahren bis in die Morgenstunden der Bär gesteppt hat. Nicht nur die Teuerung lässt uns alle die Gürtel enger schnallen, auch die hohen Mieten der durchdesignten immergleichen Nutzungen der Innenstadtimmobilien. Gerechnet als mobiles Finanzprodukt, nicht bedarfsorientiert, ausschließlich als Anlageobjekt, was Mieten teils unbezahlbar macht und das Verhandeln teils unmöglich, da kein Ansprechpartner, sondern nicht erreichbare Fondsgesellschaften. Leerstand für Abschreibung statt Aufwand und geringere Rendite. Geschlossene Individualgastronomie, sprießende Systemgastronomie.

Das ist kein Bashing gegen die Immobilienleute, von denen es derer überwiegend Ehrenhafte gibt. Das ist eine Beschreibung, zugleich Systemanklage, solche legalen Rechtsgeschäfte zuzulassen und noch zu befördern. Unternehmer müssen machen, ausprobieren, Umsätze generieren, Gewinne erwirtschaften. Unternehmer ist jedoch der, der mit seinem eigenen Geld auf eigenes Risiko handelt, keine auf Exit getrimmte Objektgesellschaft mit verschachtelter Eigentümerschaft in juristisch nebulösen juristischen Personen über die Welt verstreut. Dabei sollte die Wertschöpfung von der Steuereinnahme für die Stadtgesellschaft über die Beteiligung an der Entwicklung der Stadt zum Wohle aller doch auch in einem Produkt, sei es Werk-oder Dienstleistung münden, was ein letztlich bebautes Grundstück natürlich tut.

Airbnb kann mit Nichtwohnungsteuer belegt werden, Satzungsrecht als Recht der Kommune; zudem kann es sogar verboten werden.

Wenn bebaute, stark sanierungsbedürftige Immobilien einer Bebauung nicht zugeführt werden, zumal in TOP Lagen wie z.B. das Hotel Astoria in Leipzig, direkt neben dem Hauptbahnhof, dann muss die Stadtverwaltung handeln. Baugebot, Frist, Enteignungsandrohung.

Der soziale Friede ist aber bedroht, die Menschen wenden sich ab, da die Verantwortlichen keine Lösungen finden. Und das wir uns richtig verstehen: nicht jeder kann und muss in der City wohnen und auch, die systemische Fehlentwicklung, Bedürftigen ihren geschützten, ihnen zustehenden Wohnraum in Stadtinnenlage zu fördern, ist auch eine gesellschaftlich zu verhandelnde Disposition.

Und da ist noch keine Rede von der notwendigen Energiewende hin zu mehr Wasser und Grün in den Städten, die immenses Kapital in Billionenhöhe benötigt, was weder die Kommunen selbst, noch deren Töchter, die großen Stadtwerke als natürliche kommunale Umsetzer haben. Gehebelte Instrumentarien zur Akquisition von Kapital, was im Überfluss vorhanden ist, muss so mit den politischen Rahmenbedingungen verbunden werden, dass die Pflichtaufgaben des Staates wie die Daseinsvorsorge in Versorgung und Klimaschutz nicht aus der Hand gegeben wird, aber das Kapital sich zu einem gelungenen Invest entfalten kann. Wir müssen dringend und rasch in der Gesellschaft verhandeln, wer die Finanzierungen wie tragen soll und kann. Dafür benötigen wir keine Kontrolle von politisch getroffenen Zielvorgaben, sondern gesetzlich verankerte Planungssicherheit auf mindestens 10 Jahre, dann können wir neu justieren.

Die Immobilienwirtschaft wird sich sicherlich flexibel neu justieren, was der Markt dann tut, wenn verlässliche Rahmenbedingungen gegeben sind. Die Rahmenbedingungen setzten Bund, Land und die Kommunen und Landkreise als territorial Zuständige in einem stringenten Handeln und pragmatisch rechtlich sauberen Lösungen mit dem jeweiligen Grundstückseigentümer. JETZT!

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Es geht immer weiter! Transformation als immerwährende Herausforderung.

Es ist endlich Sommer….. Transition Generation meets Generation Y

Lebenslanges Gestalten

Natur hat sich eingefunden vor dem Terrassenboden am Minivorgarten vor den Büroräumen; der schiefe, im Topf gelassene Oleander hatte den Winter überlebt um den herum wir uns zum fröhlichen „Stelldichaus 2022“ am Grill mit warmen Weißwein versammelt hatten. Die bunte der Natur überlassene kleine Wiese beherbergt allerlei Viehzeug, lustig heute den Hirschkäfer entdeckt zu haben. Die Räume mit Terrasse, Garten und Baum befinden sich seit nun 2 Jahren in einem Gründerzeitgebäude im „Kutscherhaus“ in zentraler Lage direkt am Park der Leipziger City. „The Place to be“. Wir lieben das Leben und wollen nicht mehr als Lebensqualität. Was uns zufrieden macht, zahlt sich für unsere Klienten und Geschäftspartner aus: Exzellenz, Genuss, Nachhaltigkeit.

Der Duft von Kaffee erfüllt die Räume. Heute ist außer mir kleiner da und lümmelt mit PC auf dem Sofa im Erdgeschoß oder schreibt Flipcharts voll. Schränke sind kaum noch nötig, da wir in der Korrespondenz (fast) vollständig papierlos arbeiten. Ja, es hat sich Einiges verändert in den vergangenen Jahren, nicht nur ob der Beschleunigung durch Corona. Begonnen hatte meine persönliche Tätigkeit in Leipzig am 01.Mai 1992 am Marktplatz ohne Kaffeeduft, dafür mit Rotkäppchen mild, ohne mobile Stand-oder Endgeräte, dem dtv Bändchen „Vermögensrecht“ ohne Kommentierung – tätig für den Freistaat Sachsen im Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen; Akten über Akten – Vorwahl West 0049 mit Wählscheibe, Braunkohle atmen. Am 01. Mai 2022 waren es 30 JAHRE AE im wiedervereinigten Deutschland im „Osten“ sein!

Dazu gibt es aktuell einiges zu berichten, ist die Diskussion doch wieder entbrannt – Blog folgt.

Videokonferenzen und unser neues Software-Programm machen die tägliche An- und Abreise ins Büro für Mitarbeiter, Geschäftskunden, Projekt – und Kooperationspartner überflüssig. Die Büroräume sind deshalb nicht als „klassisches Büro“ umgebaut, sondern in der ursprünglich als Wohnung genutzten Ordnung belassen. Derjenige, der vor Ort ist, kann den Podcast oder andere News, wenn nicht vorher auf dem Weg via Headphones oder Autoradio im Büro hören. Nebula Capsule, genannt „Jim Knopf“- unsere kleinen tragbaren Wunderwerkzeuge, die uns als Lokomotivführer digital und medial begleiten als Lautsprecher, Projektor und Taschenkino zugleich- nicht größer als eine Dose Red Bull – stehen tragbar an jeden Platz zur Verfügung. Für Konferenzen vor Ort und Online ist Jim Knopf multifunktional zur Präsentation von Konzeptionen oder für Filme, Videos, Anschauungsmaterialien an Wänden, Türen oder auf die Flipchart Fläche projiziert einsetzbar.

Vertiefte früh erlernte Kommunikationskompetenzen ermöglichen es uns dabei auch im virtuellen Raum mit Partnern und Klienten, Auftraggebern und in Gruppen tragfähige Beziehungen zwischen den Beteiligten aufzubauen um eine strukturierte und reflektierte Kommunikation aufzubauen.

Die Räume vor Ort, in denen wir natürlich am liebsten unsere Gäste präsent empfangen, sind offen und freundlich, multifunktional, angepasst auf flexible Arbeitszeiten und Bedarfe; die Tür kann aber auch zugezogen werden. Die voll ausgestattete Küche mit Weinkühlschrank erlaubte uns nach erster Lockerung in der Pandemie -als die Gaststätten noch geschlossen hatten – die Bewirtung vieler Partner vor Ort, im eigenen Reich und pandemiegerecht. Wir haben das gemeinsame Kochen übernommen und pflegen es im Netzwerk mit deutlicher Qualitätssteigerung und zugleich hoher Effizienz der Gespräche weiter. „Augenblicke“, Handschlag.

Für zeitintensive Angebote, Konzeptarbeit und Gutachten, die gerne auch in die oder gar über Nacht andauern, ist die Schlafcouch einsetzbar; so auch eine Übernachtungsmöglichkeit im „Guest Room“ für auswärtige Projektteilnehmer oder Werksstudenten. Man richtet sich unkompliziert ein und hat so einen immer verfügbaren Arbeitsplatz. Das digitale Sekretariat arbeitet als digital Team Assistent + Accountary von zu Hause aus. Die elektronische Akte macht es möglich. Was wir haptisch lieben, ist das Buch, davon gibt es reichlich – zum schmökern, abschalten, umschalten.

Alle Beteiligten genießen und schätzen die Kreativräume. Die gesamte Büroabwicklung und Sachbearbeitung erfolgen mittlerweile (fast) voll elektronisch. Das Faxgerät ist nur aus Zustellungsgründen und für Unverbesserliche weiter aktiv, das Gerät dient aber multifunktional fast ausschließlich als Scanner. Das Archiv am alten Standort können wir in den nächsten Wochen digitalisiert vollständig abschaffen.

Wir haben uns bei der Neugestaltung von unseren Wünschen, den jungen Unternehmen und den Einhörnern inspirieren lassen und freuen uns, dass wir immer wieder hören, dass wir so gar nicht nach einer „typischen Kanzlei“ aussehen. Denn das sind wir auch nicht.

Wie sage ich immer „meine Rechtsanwalts Zulassung ist mein Gewerbeschein“; denn die Zulassung als Rechtsanwalt erlaubt den inhabergeführten Betrieb eines Beratungs- und Beteiligungsunternehmens ohne gesonderte Gewerbeanmeldung. Als Rechtsanwalt sind wir als Organ der Rechtspflege und neben den sich daraus ergebenden besonderen Pflichten und hohen Ansprüchen an den Umgang und der Eidesverpflichtung auch der besonderen Haftung unterworfen. Das kommt den Auftragnehmern unbedingt zugute; ermöglicht es doch auch gutachterliche Stellungnahmen zu verfassen und unbedingte Vertraulichkeit vorauszusetzen. Öffentliche Auftraggeber können den Anwalt als Sachkosten einplanen.

Nun, forensisch – heißt vor Gericht – arbeite ich selbst nicht, die prozessualen Kenntnisse fehlen mir schlechthin; dazu sind die bayerischen Examina zu lange her. Ich berate ausschließlich – in Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Schwerpunkt der letzten Monate: Change Management, Öffentlichkeitsformate, Moderationen intern und auf der großen Bühne.

Wir zusammen wollen neben allen Herausforderungen Freude und Spaß mit Menschen, die auf Augenhöhe eine Sprache sprechen und diesen so altmodischen Begriff „Anstand“ leben. Das scheint zu funktionieren, denn wir hören oft, dass wir die Sprache unserer ganz unterschiedlichen Klienten sprechen und dabei schnell, praktisch und mit fachlicher Expertise agieren. So muss es sein – immer auf dem Sprung, bereit neue interessante Projekte zu übernehmen – ob seit vielen Jahren die Befassung mit Legal tech zunächst in der Prozesskostenfinanzierung, dann über „geblitzt.de“, die heute noch manche fragen lässt, ob ich selbst Verkehrsrecht mache. Das war wohl schlechtes Marketing. Nein, ich habe eine Gesellschaft (mit) gegründet, die ausschließlich standardisiert im Ordnungsrecht arbeitet, habe Zeit, Geld und Erfahrung wie in anderen Beteiligungen investiert; dann zum rechten Zeitpunkt den Exit gewählt, um mich den weiteren und neuen Projekten zuzuwenden.

Viele Mandanten sind über viele Jahre treu verbunden. Dieses Vertrauen ist Ansporn für uns, in der Qualität unserer Leistungen nicht nachzulassen. Unsere gesellschaftliche Verantwortung in Ehrenamt und Neugierde führt uns zu neuen gemeinsamen Projekten: IT-Unternehmen, Menschen und Einrichtungen aus der Kunst- und Kulturbranche,

Bildungseinrichtungen, all das beschäftigt uns. So haben wir das Format „Business meets Culture“, dann erweitert „Business meets Culture and Politics“ ins Leben gerufen https://youtu.be/lGVMu7okf4E und wollen das zusammen mit dem Unternehmerverband Sachsen nach der aktuellen Viruswelle fortschreiben, denn wir wollen viel Publikum!

Besonders interessieren uns junge Unternehmer und Start Ups, denen wir gerne bei den ersten Schritten helfen, insbesondere mit Rat und Kontakten. Wir sind neugierig und leiten aus den aktuellen Ereignissen und dem Gelernten der New Generation neue Ideen für unser Tun ab. Der Wissenstransfer aus der analogen Zeit wird durch die Generation der „Baby-Boomer“ überliefert und in die digitale Zeit zum Einsatz gebracht werden. Diese Generation des Übergangs – the Transition Generation trifft auf die Generation Y, so spannend und unabdingbar wichtig.

#digital archiving

Das Büroklima und die tägliche Arbeit profitieren davon. Uns eint bei aller Unterschiedlichkeit die Freude an der Arbeit und der Respekt voreinander. Wir können uns aufeinander verlassen und Toleranz prägt unseren Umgang im Team.

DIE WELT JEDEN TAG EIN STÜCK GERECHTER MACHEN Wer mit uns arbeitet, kann sich über mangelnde Abwechslung der Themen nicht beklagen: Von der Vermittlung Suchender an Anwaltskollegen, der Einbringung eines belastbaren Netzwerks über die Betreuung von großen Projekten in der strategischen Beratung mit juristischer Fachkompetenz gerade in den Planungsprozessen bis zu Moderation von Veranstaltungen, Mediationen und neuen Gründungsideen sowie Beteiligungen mit all unserem Wissen aus allen Lebensstationen, die sich aus Unternehmungen in den verschiedensten Branchen speisen, reicht die Spanne unseres Tuns. Hier wird nebenbei mal wieder ein Investor für eine Company gesucht, dort ein Telefonat mit einem Generalkonsulat oder einem Minister geführt.

So kann der Sommer 2023 kommen! Ich mache mir zum Abend ein Gläschen Wein auf , setze mich raus zu den zwitschernden Vögeln in den Vorgarten und lausche dem Saxophon Klang des Nachbarn von oben aus der Ukraine auf der Terrasse. Auch das ist „live-live“ Balance.